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Datenschutzerklärung
§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten
(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.
(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist
Dr. Tim Oehler
Klosterstraße 5, 4913 Wallenhorst
advokatur [at] gmx.de
 
(siehe unser Impressum).
(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.
 
§ 2 Ihre Rechte
(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
Recht auf Auskunft,
Recht auf Berichtigung oder Löschung,
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
Recht auf Datenübertragbarkeit.
 
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.
(3) Die zuständige Landes-Datenschutz-Aufsichtsbehörde hat folgende Kontaktdaten:
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover
Tel.: 0511 1204500
Telefax: 0511 1204599
Email: poststelle@lfd.niedersachsen.de
 
§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website
(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):
IP-Adresse
Datum und Uhrzeit der Anfrage
Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
jeweils übertragene Datenmenge
Website, von der die Anforderung kommt
Browser
Betriebssystem und dessen Oberfläche
Sprache und Version der Browsersoftware.
 
(2) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
(3) Einsatz von Cookies:
a) Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
Transiente Cookies (dazu b)
Persistente Cookies (dazu c).
 
b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
 
§ 4 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung bei Email-Kontaktaufnahme
Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilte Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
 
§ 5 Einwilligung
(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten kann durch eine rechtliche Regelung oder Sie als betroffene Person mit ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1a) DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO) gestattet werden.
(2) Erteilen Sie uns gegenüber ihr Einverständnis und verleihen uns die Befugnis zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten, ist Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung der Art. 6 Abs. 1 S. 1a) DSGVO oder bei sensiblen Daten Art. 9 Abs. a a) DSGVO.
(3) Bei Einwilligung oder bei Verweigerung ihrer Einwilligung kann unsere Datenverarbeitung zulässig sein, wenn eine vertrauliche Beziehung, die einem Vertragsverhältnis gleichkommt (z.B. Vertragsverhandlungen mit Ihnen über ein Mandatsverhältnis), oder ein Vertragsverhältnis mit Ihnen besteht. Rechtsgrundlage für unsere Datenverarbeitung ist Artikel 6 Abs. 1 S.1 b) DSGVO, auf den wir uns zusätzlich stützen.
(4) Zusätzlich zu ihrer Einwilligung oder bei Verweigerung ihrer Einwilligung kann eine Abwägung unserer berechtigten Interessen mit ihren schutzwürdigen Interessen (z.B. Persönlichkeitsrecht oder Recht auf informationelle Selbstbestimmung) die Zulässigkeit unserer Datenverarbeitung begründen. Rechtsgrundlage für unsere Datenverarbeitung ist Artikel 6 Abs. 1 S.1 f) DSGVO, auf den wir uns zusätzlich stützen.
(5) Bei Erteilung eines Mandats mit der Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten kann die Erhebung, Speicherung und Verwendung auch zur außergerichtlichen oder gerichtlichen Durchsetzung rechtlicher Ansprüche erforderlich sein (z.B. ärztliche Honorarklagen). Im Falle dieses berechtigten Interesses gestattet Art. 9 Abs. 2 f) DSGVO die Verarbeitung, auf den wir uns neben einer Einwilligung zur Verarbeitung zusätzlich stützen.
(6) Wir geben Ihnen den Hinweis, dass sich im Falle ihrer Einwilligung die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten nicht ausschließlich nach ihrer Einwilligung bestimmt und andere Erlaubnistatbestände, die wir beispielhaft zuvor dargestellt haben, zusätzlich von uns geltend gemacht werden.
 
§ 6 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung ihrer Daten und Folgen
(1). Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nur zukünftig, nachdem Sie den Widerruf gegenüber uns ausgesprochen haben. Soweit Sie ihre Einwilligung widerrufen, kann die zukünftige Datenverarbeitung nicht auf die Einwilligung als rechtliche Grundlage gestützt werden.
(2). Wenn Sie diese Einwilligung widerrufen, hat der Widerruf keine Rückwirkung und damit keinen Einfluss auf die Zulässigkeit der vergangenen Datenverarbeitung
(3). Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie ihren Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.
(4). Über Ihren Widerspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten mündlich, schriftlich oder elektronisch informieren:
Dr. Tim Oehler
Klosterstraße 5, 4913 Wallenhorst
advokatur [at] gmx.de
Tel. 0172 5606451
 
 
§ 7 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung bei Mandatserteilung
(1) Wenn Sie ein Mandat erteilen und personenbezogene Daten, insbesondere Rechtsdaten, persönliche Identifikationsdaten oder Detailangaben, Finanzidentifikationsdaten, Details über Versicherungen, Informationen über Beruf, Arbeitsstelle, Lohn oder Bewertung, mitteilen, werden die erforderlichen personenbezogenen Daten von uns erhoben, gespeichert und verarbeitet zum ausschließlichen Zweck der Mandatsbearbeitung. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO.
(2) Sollten Sie ein Mandat erteilen, in dem besondere Kategorien personenbezogener Daten zu verarbeiten sind (z.B. Gesundheitsdaten in einem medizinrechtlichen Mandat wg. Arzthaftung; Daten zum Sexualleben oder zur sexuellen Orientierung in einer Rechtsangelegenheit mit Diskriminierung), fragen wir ihre ausdrückliche Einwilligung für die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten an. Rechtsgrundlage ist im Falle der Erteilung der Einwilligung Art. 9 Abs. 2 a)) DSGVO.
(3) Bei Erteilung eines Mandats mit der Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten kann die Erhebung, Speicherung und Verwendung auch zur außergerichtlichen oder gerichtlichen Durchsetzung rechtlicher Ansprüche erforderlich sein (z.B. ärztliche Honorarklagen). Im Falle dieses berechtigten Interesses gestattet Art. 9 Abs. 2 f) DSGVO die Verarbeitung, auf den wir uns neben einer Einwilligung zur Verarbeitung zusätzlich stützen.
 
§ 8 Datenübermittlung
(1). Es findet keine Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation statt.
(2). Soweit es erforderlich ist, geben wir ihre personenbezogenen Daten an externe Dienstleister, Unternehmen oder zuständige Gerichte weiter, um Ihnen gegenüber unsere Leistungen aus dem Mandatsverhältnis erbringen zu können.
(3). Wir übermitteln die Daten an folgende Kategorien von Datenempfängern:
unseren Steuerberater/Wirtschaftsprüfer
unseren Hosting-Dienstleister der Website
unser Kreditinstitut (z.B. Anweisung von Fremdgeld, das für Sie an uns überwiesen wurde).
 
 
§ 9 Automatisierte Entscheidungsfindung
Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäss Art. 22 DSGVO findet nicht statt.
 
§ 10 Aufbewahrungszeitraum
(1). Sollten Sie eine Einwilligung in ihre Datenverarbeitung erteilt haben, gilt ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung zeitlich unbegrenzt.
(2). Liegt keine ausdrückliche Einwilligung im Falle einer Mandatserteilung vor, werden gemäss § 50 Abs. 1 BRAO ihre personenbezogenen Daten regelmäßig für die Dauer von 6 Jahren gespeichert und danach gelöscht. Die Frist beginnt zu laufen mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Auftrag beendet wurde.
(3). Steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten von Abrechnungsdokumenten, die ihre personenbezogenen Daten ausweisen, führen zu einer 10 Aufbewahrung und einer erst danach erfolgenden Löschung.
 

Soziale Medien

 

§ 14 Twitter Account

 

14.1. Über Twitter

Der Rechtsanwalt ist bei Twitter registriert. Twitter ist ein amerikanischer Internet-Kurznachrichtendienst. Auf Twitter können z.B. Nachrichten eingestellt, beantwortet und (mit)geteilt werden. Drittanbieter für die technische Plattform ist Twitter, Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, United States <https://investor.twitterinc.com/corporate-governance/contact-the-board>.

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Statten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 Do2 AX07 Ireland.

 

  • Nutzerbedingungen:

<https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-rules>

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen:

<https://twitter.com/en/tos#intlTerms>

  • Übersicht und vollständige Datenschutzrichtlinie:

<https://twitter.com/de/privacy>

 

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten).

 

14.2. Von Twitter verarbeitete Daten

 14.2.1. Daten-Arten; Verpflichtung; Einfluss

Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter:

<https://twitter.com/de/privacy#update>

Die Twitter Inc. hat sich den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet. Nähere Detail-Informationen finden Sie auf der Privacy Shield Website: 

<https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active>

Der Rechtsanwalt hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat er insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

 

14.2.2. Twitter-Nutzung mit Account

Mit der Verwendung von Twitter werden Ihre personenbezogenen Daten von der Twitter Inc. erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Twitter Inc. geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Twitter verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Twitter aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Twitter Inc. unter Umständen Analyse-Tools wie Twitter- oder Google-Analytics. Der Rechtsanwalt hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Twitter Inc. und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Twitter Inc. für den Account des Rechtsanwalts eingesetzt werden, hat der Rechtsanwalt dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Tweet-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Tweet, sind für den Rechtsanwalt über seinen Account einsehbar. Überdies hat der Rechtsanwalt keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Twitter-Account zu verhindern oder abzustellen.

 

14.2.3. Twitter-Nutzung ohne Account

Schließlich erhält Twitter auch Informationen, wenn Sie z.B. Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sog. „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

 

14.2.4. Bindung an deutsches Datenschutzrecht

Dadurch, dass es sich bei der Twitter Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z.B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

 

14.2.5. Einstellungen zur Einschränkung der Datenverarbeitung

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden Twitter-Supportseiten vorhanden:

<https://support.twitter.com/articles/105576#>

https://help.twitter.com/de/search?q=datenschutz

Über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können, können Sie sich hier informieren:

<https://support.twitter.com/articles/20172711#>

Informationen über die von Twitter zu Ihnen gezogenen Rückschlüsse finden Sie hier:

<https://twitter.com/your_twitter_data>

Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten finden Sie hier (mit weiteren Verweisen):

<https://twitter.com/personalization>

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:

<https://support.twitter.com/forms/privacy>

<https://support.twitter.com/articles/20170320#>

 

14.3. Vom Rechtsanwalt verarbeitete Daten

Auch der Rechtsanwalt verarbeitet Ihre Daten. Zwar erhebt er selbst keine Daten über seinen Twitter-Account. Auch wenn und soweit eine Einbindung der Tweets des Rechtsanwalts auf seiner Homepage erfolgt, werden nicht die IP-Adressen der Seitenbesucher an die Twitter Inc. übertragen.

Die von Ihnen bei Twitter eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns aber insofern verarbeitet, als wir Ihre Tweets gegebenenfalls re-tweeten oder auf diese antworten oder auch von uns aus Tweets verfassen, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei Twitter veröffentlichten und verbreiteten Daten werden so vom Rechtsanwalt in sein Angebot einbezogen und seinen Followern zugänglich gemacht. Dieser Einbezug findet nicht statt, wenn und soweit eine Verletzung des § 203 StGB damit verbunden wäre.

 

14.4. Rechte, Dokumentation, Evaluation

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter advokatur@gmx.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten können Sie bei dem betrieblichen Datenschutzbeauftragten Dr. Tim Oehler geltend machen: advokatur@gmx.de

 

 
<bei Mandatsanbahnung/Mandatsvertrag/Newsletter>